Bericht zur Informationsveranstaltung der BBL am 3.9.2020:

Der Vorsitzende Jürgen Kunkel begrüßte die Anwesenden und gab den vorgesehenen Ablauf und die Hygieneregeln der Veranstaltung bekannt.

  1. Aktivitäten des Vereins Bessenbacher Bürgerliste seit der Kommunalwahl
  2. Bericht aus dem Gemeinderat ab Mai 2020 bis August 2020
  3. Fragerunde mit den anwesenden Gemeinderäten der BBL
  4. Ausblick

TOP 1 Aktivitäten des Vereins Bessenbacher Bürgerliste seit der Kommunalwahl

Der BBL-Vorsitzende Jürgen Kunkel berichtete, dass der Verein Bessenbacher Bürgerliste am 3.4.2020 per Videokonferenz mit 9 Gründungsmitgliedern aus der Taufe gehoben wurde. Dies im kleinen Kreis wegen des Versammlungsverbotes während der Corona Pandemie. Seit 28.8.2020 ist der Verein Bessenbacher Bürgerliste beim Registergericht eingetragen und hat somit den Status „e.V.“. Dadurch sind nun verschiedene Rechtsgeschäfte wie Kontoeröffnung, Spendenquittung Erstellung, etc. möglich.  Ab sofort wird der Verein außer den Gründungsmitgliedern auch weitere Mitglieder aufnehmen. Ein entsprechendes Formular wurde verteilt und von einigen Anwesenden bereits unterzeichnet.

Des Weiteren berichtete Jürgen Kunkel von den verschiedenen Treffen und Videokonferenzen während  der Zeit seit der Kommunalwahl im März 2020.

Als ersten großen Erfolg der BBL stellt er die Wahl von Thomas Braun zum 2. Bürgermeister heraus. In dem Zusammenhang bedankte er sich nochmal persönlich bei allen WählerInnen  für das entgegen gebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl 2020.

Ein Mitglied der BBL-Vorstandschaft besuchte seither alle GR-Sitzungen und einige Ausschusssitzungen des Gemeindeparlaments. Relevante Punkte und Sichtweisen dazu wurden im Amtsblatt und auf der BBL-Homepage zeitnah veröffentlicht.

TOP 2 Bericht aus dem Gemeinderat ab Mai 2020 bis August 2020

Die BBL-Fraktionssprecherin Sabine Rücker schließt sich bei Ihren Ausführungen dem Dank an die WählerInnen und an die KollegenInnen im GR an und stellt die gute Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister, besonders auch bei der Wahl des 2. Bürgermeisters, heraus. Auch das Klima im Gesamtgemeinderat schildert Sabine Rücker als konstruktiv und nicht von Parteipolitik getragen. Insgesamt sei hier ein deutlicher Fortschritt zum Wohle Bessenbachs fest zu stellen.

Leider ist der Gemeinderat aus Sicht der BBL-Fraktion noch auf längere Zeit mit der Auf- bzw. Abarbeitung von in den letzten Jahren, zum Teil noch kurz vor der Wahl, beschlossenen Maßnahmen und Beschlüssen befasst. Hier bleibt im Moment wenig bis keine Zeit um jetzt schon neue Projekte zu starten. Dies auch weil der vorhandene Finanzrahmen der Gemeinde, auch Corona bedingt, erstmal deutlich knapper im Vergleich zu den Jahren vorher, gestrickt ist. Abhilfe kann hier evtl. die von der Landesregierung  in Aussicht gestellte Sonderzuweisung an die Kommunen bringen.

Die zu bearbeitenden „Altlasten“ werden vor allem an den sehr vielen nicht öffentlichen Beratungspunkten in den bisherigen Gemeinderatssitzungen ersichtlich, über die jetzt noch nicht öffentlich gesprochen werden darf.

Bei den öffentlich behandelten Punkten in den bisherigen GR-Sitzungen, stechen die Debatten um das neue Baugebiet „Hohensteinfeld“ und besonders die Situation um den vom vorhergehenden Gemeinderat kurz vor knapp beschlossenen Bebauungsplan „Zum Sportfeld“ heraus.

Das neue Baugebiet wurde noch in einigen Punkten diskutiert. Letztendlich wurden jedoch die Ausführungen des Planers einstimmig bzw. bezüglich der Hausformen mehrheitlich angenommen.

Der zweite Debattenschwerpunkt war der bereits vom vorhergehenden Gemeinderat  beschlossene Bebauungsplan „Zum Sportfeld“. Hier wurde fraktionsübergreifend deutlicher Unmut geäußert über die nachträglichen Änderungen und Erweiterungen, die am Gemeinderat vorbei, direkt vom MSC beim Landratsamt beantragt wurden. Diese Vorgehensweise sei zwar rechtens, aber aufgrund der sehr langen Vorgeschichte sehr befremdlich und sehr ärgerlich. Die Gemeinde Bessenbach hat hierzu kein Mitspracherecht mehr, sondern konnte nur noch ihre Stellungnahme zu den geplanten Vorhaben beim Landratsamt abgeben.

Ein vor Ort Termin am MSC Gelände im Vorfeld einer GR-Sitzung brachte dann einiges an Klärung der vorhanden Situation, besonders bei den beantragten Bewässerungstanks, sodass mehrheitlich eine positive Stellungnahme abgegeben wurde. Dies auch mit Rücksicht auf die örtlichen Sportvereine und ihre Probleme bei der Sportplatzbewässerung.

Auf Initiative der BBL-Fraktion wurde die bereits vom vorhergehenden Gemeinderat beschlossene Investition in ein Sanitär- und Funktionsgebäude am Festplatz in Straßbessenbach aus finanziellen Gründen zurück gestellt. Hier soll einvernehmlich eine andere Lösung gefunden werden.

TOP 3 Fragerunde mit den anwesenden Gemeinderäten der BBL

Jochen Haun greift in der Fragerunde nochmal das Thema „Sportfeld“ auf und hinterfragt die beabsichtigten Änderungen zum im April verabschiedeten Bebauungsplan. Sabine Rücker beantwortet das mit der Aussage, dass sich quer durch die Fraktionen die GR-Mitglieder, die auch dem vorhergehenden GR angehörten, nicht vollumfänglich informiert fühlten. Zu ändern sei aber wie bereits unter Top 2 dargelegt am eigentlichen Beschluss nichts mehr, da vom Landratsamt bereits genehmigt.

Jochen Haun regt weiterhin an, dass sich der GR mit einem „Klima- bzw. Waldplan“ bezüglich der anhaltenden Trockenheit dringend befassen soll. Sabine Rücker und Thomas Braun nehmen das in den GR bzw. Energieausschuss mit und bitten, solche Themen in der nächsten Sitzung des Energieausschuss einzubringen. Dieses Treffen soll als öffentlicher Workshop  gestaltet werden.

Klaus Meyer kritisiert den Zustand von Teilen des kommunalen Waldes nach erfolgtem Holzeinschlag. Er bietet sich an, den GR bzw. Bürgermeistern verschiedene Stellen im Bessenbacher Wald zu zeigen, wo aus seiner Sicht große Schäden nach Holzeinschlag bestehen und viel Holz auch Jahre nach dem Einschlag noch auf den Abtransport warten. Der 2. Bgm. Thomas Braun wird das Thema innerhalb der Verwaltung nochmal ansprechen.

Andreas Staab weist auf die, für Fahrradfahrer, sehr gefährliche Kreuzung an der Ausfahrt Raiba/Spk/REWE hin. Hier sollten dringend Maßnahmen ergriffen werden um Unfällen mit Personenschäden vorzubeugen. Er selbst hätte in den letzten Wochen mehrere Beinahe-Unfälle erlebt. Thomas Braun stimmte dem absolut bei und stufte die erste Ausfahrt des REWE Marktes als mindestens ebenso gefährlich für den Radverkehr ein. Die ausfahrenden Autos  missachten hier regelmäßig die Vorfahrt des Radweges. Er nimmt diese Sache nochmal in die Verwaltung mit und lässt prüfen welche kurzfristige Abhilfe geschaffen werden kann.

TOP 4 Ausblick

Jürgen Kunkel bedankte sich zum Schluss des Informationsabends nochmal für die Redebeiträge und die rege Diskussion. Er bittet weiter um Unterstützung der Bessenbacher Bürgerliste für eine bürgernahe und transparente Gemeindepolitik. Auch bei den BBL-GR und den KollegenInnen in der Vorstandschaft bedankte er sich für die bisher geleistete Arbeit.

Für den 14.1.2021 ist die erste ordentliche Mitgliederversammlung mit Wahlen terminiert, zu der bereits heute eingeladen wird. Die BBL freut sich bis dahin über jedes weitere Mitglied!